Forderungen

Forderungen

Für mehr soziale Gerechtigkeit! Bargeldabschaffung stoppen!

 
 

Für höhere Steuerentlastungen!
Für bessere Renten!

 

Wirtschaft/Steuern

  • Bargeldabschaffung stoppen!
  • Euroabschaffung per Volksentscheid entscheiden!
  • Entlastung von Kleinunternehmer und Mittelstand
  • Entprivatisierung/Rückführung von Daseinsvorsorge/Grundversorgung in öffentliche Hand (Krankenhäuser, Stadtwerke, ÖPNV, Energiesektor)
  • Finanztransaktionssteuer einführen
  • Geldschöpfung in öffentliche Hand
  • Kapitalertragssteuer erhöhen
  • Privatisierung kollektiven Eigentums stoppen
  • Sozialisierung und Demokratisierung von Konzernen, Banken, Versicherungen und großen Betriebe.
  • Für eine Spekulationssteuer
  • Steuerliche Gleichstellung von Alleinerziehenden mit Familien (Ehe/ Steuerklasse 3)
  • Kampf gegen Steuerflucht: Verbot „legaler“ Steuerflucht
    (Briefkastenfirmen etc.), Ausbau staatlicher Kontrolle (Steuerfahndung, Zoll)!
  • Drastische Erhöhung des Strafmaßes bei Steuerhinterziehung!
  • Abschaffung des Modells „Selbstanzeige“ für Straffreiheit!
  • Internationale Steueroasen verbieten/abschaffen!
  • Erhöhung der Unternehmensbesteuerung!
  • Einführung einer Vermögensbesteuerung für Superreiche!
  • Besteuerung von Bürgern/Unternehmen nach US-Vorbild (jeder zahlt in seinem Heimatland Steuern nach Regeln der Doppelbesteuerung)!
  • Einführung/Erhöhung Spekulationssteuer!
  • Deutsche Bahn verstaatlichen
  • Deutsche Post verstaatlichen
  • Alle Banken verstaatlichen
  • Umsatzsteuer von 19% auf 15% senken!
  • Energiesteuer drastisch senken!
  • Rundfunkbeitrag neu gestalten! Weniger ist mehr!

Lohn

  • Arbeitszeitverkürzung  bei vollem Lohn (min. 15€/h)
  • Leiharbeit & Werkverträge (statt fester Arbeitsverträge) nur noch in seltenen Ausnahmefällen erlauben. Keine Tarifflucht, kein Lohndumping!
  • Lohnabstandsgebot!
  • Managergehälter nach oben begrenzen!
  • Mindestlohn von 15 Euro/Stunde!
  • Pflegende und Betreuende Berufe Mindestlohn von 18 Euro/Stunde!
  • Steuerklassen reformieren! Löhne und Gehälter nach Prozent gleichmäßig besteuern. Wer viel verdient, zahlt halt auch viel Steuern!
  • Bessere Bezahlung und mehr Rechte für Schwerbehinderte!
  • Leiharbeit abschaffen! Zeitarbeit abschaffen!

Hartz 4

  • Abschaffung der Abrechnung des Pflegegelds bei Hartz IV abschaffen!
  • Keine Anrechnung von Kindergeld!
 
 

Rente

  • Abschaffung der Rentensteuer unter 1800€ Netto Rentenauszahlung!
  • Altersarmut stoppen durch Stärkung des Rentensystems (Einzahlung durch alle)!
  • Eine Rentenkasse für alle (als Beispiel kann Österreich dienen)!
  • Mindestrente von 1300 € bei einer Lebensarbeitszeit von mindestens 30 Jahren!
  • Netto-Rente nicht an Arbeitszeiten festmachen!
  • Mindestrente für alle – ohne Bedingungen!
  • Reduzierung des Rentenalters!
  • Rentenniveau sofort auf 65% anheben, Steigerung auf mindestens 70%!
  •  
     

Mieten

  • Spekulation mit Immobilien verbieten!
  • Eine funktionierende Mietpreisbremse!
  • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in den Innenstädten!
  • Menschenwürdig wohnen können!
  • Wohnungsnot beseitigen!
  • Eine funktionierende Mietpreisbremse!

Gesundheit/Pflege

  • Abschaffung der Prüfungen bei Cannabis als Medizin durch die Krankenkassen!
  • Drogen legalisieren und entkriminalisieren!
  • Krankenversorgung und Pflege wieder in staatliche Hand!
  • Private Krankenversicherung abschaffen!
  • Katastrophale Zustände im Gesundheitswesen beseitigen!
  • Obdachlosigkeit, Baum-Häuserei abbauen und verhindern!
  • 5G stoppen
 
 

Bildung

  • Massiver Ausbau von Universitäten und Schulen mit Infrastruktur, Ausstattung und Personal!
  • Abschaffung von Zeitverträgen in Forschung und Wissenschaft!

Umwelt

  • Aufhebung der Dieselfahrverbote.
  • Biolandwirtschaft fördern und industrielle Massentierhaltung einschränken!
  • Förderung der Entwicklung von Wasserstoffantrieben – die zurzeit sauberste Antriebsart!
  • Öffentlicher Nahverkehr kostenlos!
  • Merkels Fracking Erlaubnis rückgängig machen.
  • Verbot der Massentierhaltung!
  • Verkehrsinfarkte zur Regelung bringen! Eine andere Verkehrspolitik!
  • Einführung von verpackungsfreien Lebensmittelgeschäften (soweit möglich)!
  • Wasserprivatisierung stoppen! Wasser gehört den Menschen! Keine Unternehmen!
  • Bäume in Städten erhalten. Bäume fällen für 5G Ausbau verbieten! 
  • Wälder retten, alternativen zur großflächigen Rodung finden!
  • Abholzung des Regenwaldes verbieten.

Frieden

  • Deutschland raus aus der NATO!
  • Bundeswehr nur für die Verteidigung!
  • Friedensverträge mit allen UNO-Mitgliedstaaten von Europa, Asien, Naher Osten, Afrika!
  • Für eine friedliche Außenpolitik, vor allen Dingen mit Russland. Abschaffung der Sanktionen gegenüber Russland und Syrien!
  • Rüstung stoppen!
  • Verbot von Waffenexporten, Gesetze schaffen, dass die Rüstungsindustrie die Exportverbote nicht mehr umgehen kann!

Demokratie

  • Absetzung des Bundespräsidenten, Direkte Neuwahl durch das Volk
  • Beschränkung der Amtszeit von Bundeskanzler/in und Ministerpräsident/in, Ministern auf 8 Jahre!
  • Bundestagsmitglieder dürfen nach der Amtszeit 5 Jahre keine Posten in den Aufsichtsräten der Wirtschaft und Banken annehmen!
  • Bundestagsmitglieder müssen während ihrer Amtszeit alle Nebenjobs niederlegen • Demokratie am Arbeitsplatz und in der Schule!
  • Ehemalige Bundespräsidenten müssen das Schloss Bellevue verlassen und dürfen keine Büros auf Staatskosten unterhalten!
  • Lobbyismus umgehend verbieten, das ist Korruption auf höchster Ebene!
  • Mehr direkte Demokratie! Zum Beispiel Volksentscheide!
  • Parteispenden verbieten!
  • Persönliche Haftung bei politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen einführen (Beispiel: BER Flughafen, Stuttgart 21)!
  • Schaffung eines funktionierenden, zuverlässigen Staates zur Lebenserhaltung und Absicherung!
  • Abschaffung der 5% Klausel bei Wahlen. Mehr Demokratie wagen!
  • Fraktionszwang in Parlamenten abschaffen „Mehr Demokratie wagen“

Weitere Forderungen

  • Artikel 13 nicht durchsetzen (Uploadfilter)
  • Bedingungsloses Grundeinkommen!
  • Merkel absetzen! Neuwahlen!
  • Neues Familienrecht!
  • Die Vergesellschaftung der Computerei sicher regeln, Polizeischutz bei Cyberkriminalität auch bei Privatpersonen und nicht nur bei Firmen/Organisationen!
  • Öffentliche Rechtliches soziales Netzwerk!
  • Keine Autobahn-Maut für PKW!
  • Keine Vernichtung mehr von essbaren Lebensmitteln, auch keine Quotenregelung wegen Profitinteressen!
  • Verantwortliche der Ber-Panne zur Rechenschaft ziehen!

Für die Bewertung des Abstimmungsresultates gibt es generell kein Quorum. Somit entscheidet stets die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen über Annahme oder Ablehnung einer Vorlage. Leere und ungültige Stimmen werden dabei nicht berücksichtigt.

Quelle: Wikipedia

Der Rundfunkbeitrag kostet jeden Haushalt pro Monat 17,50 Euro. Unternehmer
zahlen für jedes Auto, jeden Betrieb und für sich selbst ebenfalls. Das MUSS gestoppt werden!

Unabhängige Medien sind wichtig! Deshalb muss der Beitrag neu gestaltet werden.
8.000.000.000,00 Euro jährlich! Davon mehrere Millionen nur für die Intendanten.

Wir fordern: Der Bildungsauftrag muss eingehalten werden! Weniger Serien! Mehr Dokus! Die Programmauswahl minimieren.

Vorschläge für zukünftige Sender des öffentlich rechtlichen Rundfunks:
– Einen Nachrichtensender (wie Tagesschau24)
– Bundesrepublik wird in 6 Kacheln eingeteilt. In jeder Kachel (Gebiet) gibt es einen Regionalen TV Sender.
– Sportsender (Olympische Spiele, Tennis etc) -> Beispiel Eurosport
– Dokumentationen (wie Discovery Ch. o.ä)
– Sprach -Lern-Sender (English, Französich u.a)

Außerdem:
– Mitarbeiter reduzieren. Intendantengehälter deutlich kürzen. Eine aktuelle Gehaltsliste finden Sie HIER.
– Rundfunkrat mit parteilosen Bürgern besetzen und keine Politiker!

Änderungswünsche? Schreiben Sie Uns!

Der Pannenflughafen kostet den Steuerzahler monatlich 35.000.000,00 (25 Millionen) Euro.
MONATLICH!

Die Verantwortlichen wurden bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen

Quelle: https://www.flughafen-berlin-kosten.de/
Verantwortliche:  https://www.tagesspiegel.de/berlin/2000-tage-ohne-flughafen-die-ber-verantwortlichen-gestern-und-heute/20621000.html

Die Mehrwertsteuer (MwSt) ergibt sich aus dem Mehrwert einer Ware, der durch die Wertschöpfung eines Produktes entsteht und sich auf die Weiterveräußerung überträgt.

Der deutsche Steuerzahler beschert den Staat somit monatliche Steuereinnahme zwischen 15 und 20 Milliarden Euro.
Vor 2007 waren es 16% Mehrwertsteuer.

 

Entwicklung von 1968 bis 2007:

JahrSteuersatz (regulär)
1968 (Januar)      10 %
1968 (Juli)            11 %
1978 (Januar)      12 %
1979 (Juli)            13 %
1983 (Juli)            14 %
1993 (Januar)      15 %
1998 (April)          16 %
2007 (Januar)      19 %

Bleibt diese Entwicklung weiterhin beständig, könnte Uns demnächst eine erneute Anhebung der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) drohen!

Quellen:
https://www.zinsen-berechnen.de/mehrwertsteuer-umsatzsteuer/historische-entwicklung-mehrwertsteuer-deutschland.php
https://www.wissen.de/mehrwertsteuer-steigt-von-16-auf-19-prozent

 
 

Immer wieder tauchen Berichte auf, wo Politiker Fehlentscheidungen treffen.
Sei es bei Bauvorhaben (z.B BER o. Steuerverschwendngungen) oder Globale Politische Entscheidungen.
Jeder Arbeitnehmer würde bei fatalen Fehlentscheidungen entlassen werden! Ohne weitere Bezahlung!

Als Beispiel:
Christian Wulff  Bundespräsident a.D stürzt wegen Hotel- und Urlaubsrechnungen, wegen eines Privatkredits und wegen der Unterstützung einer Lobbyveranstaltung eines Eventmanagers.

Seine fürstliche Entlohnung von unseren Steuergeldern:
Der Ehrensold beträgt 236.000 Euro im Jahr. Das ist gesetzlich geregelt, wird vom Präsidialamt genehmigt und aus seinem Etat ausgezahlt. Zudem gilt es als „bewährte Staatspraxis“, Bundespräsidenten zeitlebens ein Büro bereitzustellen, meist mit einem Büroleiter, Referenten, Sekretärin und Chauffeur inklusive Dienstwagen. Über die Höhe der Ausgaben entscheidet der Haushaltsausschuss. Sie dürften mehr als 200.000 Euro kosten.

Für Bundespräsidenten a.D reicht auch ein geringerer Ehrensold. Wie bei Wulff sollte der Ehrensold ganz entfallen.

Quellen: https://www.deutschlandfunk.de/altersversorgung-rechnungshof-ruegt-alt-bundespraesidenten.1766.de.html?dram:article_id=428700

Viele Dörfer und Gemeinden in Deutschland haben noch kein ausgebautes Handynetz.
Die Telekom wirbt zwar mit flächendeckenden Ausbau, aber wie sieht es bei den Mitbewerbern aus?

o2 liegt im Mai 2018 bei 66% LTE Ausbau. In den letzten drei Jahren war das eine Steigerung von 17%.

Hier ist noch deutlich Luft nach oben!

 

Gesundheitlicher aspekt:
Die Seite lte-anbieter.info klärt über LTE und das 5G Netz auf.