Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen



 

  • § 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung und der administrativen Tätigkeit auf der Seite https://diegelbenwesten.de sowie deren Unterseiten für ein Postleitzahlgebiet gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums sowie der Seite ist nur zulässig, wenn Du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen mit Deinem Klarnamen und Unterschrift akzeptiert hast.

 

 

  • § 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
  1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Seite wird Dein Antrag bearbeitet. Die Administration nimmt mit Dir Kontakt auf.
    Um die Administrative Tätigkeit aufnehmen zu können, ist eine Unterschrift auf dieser Nutzungsbedinungen notwendig. Diese schickst Du per Scan oder Foto an aktivierung@diegelbenwesten.de. Mit der Aktivierung Deines Accounts durch die Seite https://de kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
  2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Postleitzahlgebietes und des Teamspeakserver als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Dir auf der Seite https://diegelbenwesten.de als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Du Beiträge und Themen im Forum einstellen kannst.
    Üblicherweise ist der Benutzername das Postleitzahlgebiet (Bsp: 32).
    Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme als Administrator eines Postleitzahlgebietes.
    Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
  3. Dein Account darf nur von Dir selbst genutzt werden. Weitere Administratoren können im Adminpanel über ein Formular vorgeschlagen werden. Zusätzliche Administratoren und Sprecher müssen diese Vereinbarung ebenfalls unterschreiben.
    Ebenso bist Du als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
  4. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
  5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
  6. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen“. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

  • § 3 Pflichten als Administrator und Sprecher

  1. Vor der ersten Bearbeitung Deines Postleitzahlkreises schaue dir bitte die Tutorials auf https://diegelbenwesten.de/panel Bei Fragen wende dich über Telegram an einen Paten, fülle das Formular im Panel aus oder komme auf den Teamspeakserver.
  2. Als Admin und Sprecher eines Postleitzahlkreises verpflichtest Du dich, dass Du keine Beiträge veröffentlichst, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Dir insbesondere untersagt,
  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Dein Thema mehrfach im Postleitzahlkreis einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum/Postleitzahlgebiet zu veröffentlichen Screenshots und Weiterleitung/en zu Gelbe Westen Presseartikeln sind erlaubt;
  • Es wird außerdem untersagt, Parteien oder andere politische Organisationen zu verlinken, die keine Gelbe Westen sind oder die sich nur für GelbWesten ausgeben.
  • Werbung für GelbWesten-Veranstaltungen im eigenen Postleitzahlgebiet sind ausdrücklich erwünscht. Andere Veranstaltungen (Keine GW Veranstaltungen), ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu veröffentlichen, ist nicht gestattet.
  • Es ist ausdrücklich gestattet, unten rechts die Social Icons zu benutzen und dort eigene Verlinkungen zu GelbWesten-Seiten auf anderen sozialen Medien oder Seiten vorzunehmen. Verlinkungen zu NICHT-GelbWesten Inhalten werden vom Seitenbetreiber gelöscht.
  • Bedenke: Du repräsentierst Dein Postleitzahlgebiet und alle Gelben Westen in Deutschland. Du bist Ansprechpartner für alle Gelben Westen in Deinem Postleitzahlgebiet. Du sorgst außerdem für entsprechende Werbung in deinem Postleitzahlgebiet auf der Webseite.
  • Du verpflichtest Dich, eine Telegramgruppe einzurichten. Name: Ersten Zwei Ziffern – Postcode
    Beispiel: 11 – Postcode
    Du kannst dort weitere Administratoren nach eigenem Ermessen hinzufügen.
    Die Telegramgruppe verlinkst Du auf Deiner Postleitzahlseite.
     
  1. Als Nutzer verpflichtest Du Dich, vor der Veröffentlichung Deiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Du nicht veröffentlichen möchtest.
    Deine Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
    Ferner sollten Deine Beiträge auf Rechtschreibung und Grammatik überprüft werden. Ein nützliches Tool ist auf https://duden.de zu finden.
  2. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu dem Postleitzahlgebiet.

  1. Der Anbieter ist auch berechtigt, Dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast.
    Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn Du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.
  2. Sollten dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Dir als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Dich als Nutzer entstehen, verpflichtest Du Dich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

 

  • § 4 Übertragung von Nutzungsrechten
  1. Das Urheberrecht für Deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
  2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.


  • § 5 Haftungsbeschränkung
  1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
    Bitte bedenke: Jede Negativität, die in Verbindung der GelbWesten gebracht wird, schadet der Bewegung.
  2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

 

 

  • § 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
  1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
  3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar. Alle anderen Daten werden gelöscht. Eine Löschung erfolgt formlos per Mail an info@diegelbenwesten.de

    „Ich bitte um Kündigung meines Accounts mit dem Postleitzahlkreis ____.
    Meine geposteten Inhalte bleiben so lange wie nötig erhalten.


    Vorname,Name“


  • § 7 Einweisung, Was darf bearbeitet werden?
  1. Im Adminbereich (https://diegelbenwesten.de/panel) gibt es ein Einweisungsvideo für die Bearbeitung des Postleizahlgebietes. Außerdem eine Vorlage, welche Bereiche bearbeitet werden dürfen.
  2. Hier findest Du die Vorlage, welche Bereiche Du bearbeiten darfst: https://download.diegelbenwesten.de/WordPress_06/wp-content/uploads/2019/03/Was-darf-ich-bearbeiten.jpeg

 

  •  § 8 Gelbe Weste E-Mail-Adresse
  1. Du kannst im Adminbereich über das interne Kontaktformular eine Postleitzahlkreis E-Mail-Adresse beantragen. Diese ist kostenlos.
  2. Die E-Mail-Adresse darf nur für den internen Gebrauch verwendet werden. Mit dieser E-Mail-Adresse darf sich nicht auf fremden Servern registriert werden.
    Bei Zuwiderhandlung wird die Mail-Adresse gesperrt. Schäden am Server werden dem Verursacher in Rechnung gestellt.

 

  • 9 Logs/IP Adressen und Bereiche übernehmen
  1. Es werden alle eine Logs, Browserdaten und IP-Adressen gespeichert. Diese Daten werden nicht an dritte weitergegeben.
  2. Solltest Du einen Postleitzahlkreis von einem Vorgänger übernehmen, dürfen die alten Inhalte (Flugblätter, Berichte etc.) ohne Genehmigung nicht entfernt werden.

 

 

Alle Änderungen vorbehalten
Stand: 24.03.2019

  • 3 Pflichten als Administrator und Sprecher
  1. Vor der ersten Bearbeitung deines Postleitzahlkreises verpflichtest Du dich, dass Tutorial auf https://diegelbenwesten.de/panel Bei Fragen wende dich über Telegram an einen Paten, fülle das Formular im Panel aus oder komme auf den Teamspeakserver.
  2. Als Admin und Sprecher eines Postleitzahlkreises verpflichtest Du dich, dass Du keine Beiträge veröffentlichst, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Dir insbesondere untersagt,
  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Dein Thema mehrfach im Postleitzahlkreis einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum/Postleitzahlgebiet zu veröffentlichen Screenshots und Weiterleitung/en zu Gelbe Westen Presseartikeln sind erlaubt;
  • Es wird außerdem Untersagt, Parteien oder andere politische Organisationen zu verlinken, die keine Gelbe Westen sind oder die sich nur für GelbWesten ausgeben.
  • Werbung für GelbWesten-Veranstaltungen im eigenen Postleitzahlgebiet sind ausdrücklich erwünscht. Andere Veranstaltungen (Keine GW Veranstaltungen), ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu veröffentlichen ist nicht gestattet.
  • Es ist ausdrücklich gestattet, unten rechts die Social Icons zu benutzen und dort eigene Verlinkungen zu GelbWesten-Seiten auf anderen Sozialen Medien oder Seiten vorzunehmen. Verlinkungen zu NICHT-GelbWesten Inhalten werden vom Seitenbetreiber gelöscht.
  • Bedenke: Du repräsentierst dein Postleitzahlgebiet und alle Gelben Westen in Deutschland. Du bist Ansprechpartner für alle Gelben Westen in deinem Postleitzahlgebiet. Du sorgst außerdem für entsprechende Werbung in deinem Postleitzahlgebiet auf der Webseite.
  • Du verpflichtest dich, eine Telegramgruppe einzurichten. Name: xy – Postcode
    Du kannst dort weitere Administratoren nach eigenem Ermessen hinzufügen.
    Die Telegramgruppe verlinkst Du auf deiner Postleitzahlseite.
  1. Als Nutzer verpflichtest Du dich, vor der Veröffentlichung Deiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Du nicht veröffentlichen möchtest.
    Deine Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
    Ferner sollten deine Beiträge auf Rechtschreibung und Grammatik überprüft werden. Ein nützliches Tool ist auf https://duden.de zu finden.
  2. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
    Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu dem Postleitzahlgebiet.
  3. Der Anbieter ist auch berechtigt, Dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast.
    Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn Du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.
  4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Dir als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Dich als Nutzer entstehen, verpflichtest Du dich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
    Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
  • 4 Übertragung von Nutzungsrechten
  1. Das Urheberrecht für Deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
  2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
  • 5 Haftungsbeschränkung
  1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
    Bitte bedenke: Jede Negativität die in Verbindung der GelbWesten gebracht wird, schadet der Bewegung.
  1. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
    Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
    Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht.

    Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
  • 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
  1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
  3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar. Alle anderen Daten werden gelöscht. Eine Löschung erfolgt Formlos per Mail an info@diegelbenwesten.de


    „Ich bitte um Kündigung meines Accounts mit dem Postleitzahlkreis ____.
    Meine geposteten Inhalte bleiben so lange wie nötig erhalten.


    Vorname,Name“
  • 7 Einweisung, Was darf bearbeitet werden?

  1. Im Adminbereich (https://diegelbenwesten.de/panel) gibt es ein Einweisungsvideo für die Bearbeitung des Postleizahlgebietes. Außerdem eine Vorlage, welche Bereiche bearbeitet werden dürfen.
  2. Hier findest du die Vorlage, welchen Bereich du bearbeiten darfst: https://download.diegelbenwesten.de/WordPress_06/wp-content/uploads/2019/03/Was-darf-ich-bearbeiten.jpeg
 
 
  • 8 Gelbe Weste E-Mail-Adresse

    1. Du kannst im Adminbereich über das interne Kontaktformular eine Postleitzahlkreis E-Mailadresse beantragen. Diese ist kostenlos.
    2. Die E-Mail-Adresse darf nur für den internen Gebrauch verwendet werden. Mit dieser E-Mail-Adresse darf sich nicht auf fremden Servern registriert werden.
        Bei Zuwiderhandlung wird die Mail-Adresse gesperrt. Schäden am Server werden dem Verursacher in Rechnung gestellt.
  • § 9 Logs und IP Adressen

    1. Es werden alle deine Logs, Browserdaten und IP-Adressen gespeichert. Diese Daten werden nicht an dritte weitergegeben.